Morbach. Die FDP-Fraktion im Gemeinderat von Morbach hat in einer Anfrage  Auskunft über angefallene Kosten zu diversen Baumaßnahmen nachgefragt. Hier geht es insbesonders um die Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten im "Deutschen Weinmuseum" zur Unterbringung der "Holzvermarktung Rheinland-Pfalz Südwest GmbH". Die Fraktion wünscht Auskunft darüber, ob der veranschlagte Kostenrahmen eingehalten wurde. Weiter will die Fraktion Auskunft ob es Kostenzuschüsse gab, und wenn ja wie hoch diese ausgefallen sind.

Frank Klein, FDP Fraktion, 31.07.2019

Morbach. Die FDP Fraktion hätte gerne gewußt wie es um die Dinge in Sachen der Schwimbadsanierung bestellt ist. Sie daher folgende Anfrage gestellt.

In der Gemeinderatssitzung am 05.11.2018 wurde per Beschluss die Verwaltung beauftragt bezüglich der Schwimmbad- Sanierung die bereits eingeleitete Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium weiterzuführen und eine Gesamtkonzeption zur Sanierung des Freibads Morbach zu erarbeiten.

Am 09.11.2018 antwortete das Ministerium des Inneren und für Sport auf eine große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion bezüglich der Schwimmbad- Situation in Rheinland-Pfalz. Hierin wurden sämtliche Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz aufgelistet. U.a. erfolgten auch Angaben über geplante Sanierungs- und Neubaumaßnahmen. Die Aufstellung zeigt, dass es in den rheinland-pfälzischen Schwimmbädern immensen Sanierungsbedarf gibt und die im Landeshaushalt bereitgestellten Mittel von 5,3 Mio Euro p.a. in Bezug auf den Bedarf viel zu gering sind. In der Folge ist mit einem Sanierungsstau zu rechnen.

Das Morbacher Freibad weist in der Aufstellung keinerlei Angaben zu einem Sanierungsbedarf aus.

Bezugnehmend auf den Gemeinderatsbeschluss vom 05.11.2018 bitten wir um entsprechende Informationen über den Stand der Dinge in Sachen Sanierung des Schwimmbads:

• Wann erfolgte letztmaliger Schriftverkehr mit dem Land und wie wurde seitens des Landes auf die Anmeldung des Sanierungsbedarfs reagiert? Gibt es bereits Aussagen, wann eine Sanierung des Morbacher Freibades in Angriff genommen werden kann? Wurden finanzielle Mittel in Aussicht gestellt?

• Wie weit ist das Gesamtkonzept zur Sanierung des Freibades vorangeschritten? Wann ist mit einer Vorstellung des Konzeptes in den zuständigen Gremien zu rechnen? Wie ist der zeitliche Fahrplan seitens der Verwaltung?
• Gibt es bereits eine grobe Kalkulation in welchem Bereich sich die Sanierungskosten bewegen werden?

 Frank Klein, FDP-Fraktion, 08.08.2019