Fachwerkhäuser am Marktplatz

Die FDP – Fraktion wünscht keine Änderung der Kreisumlage.

Die Kreisfinanzen haben sich seit 2015 zum Positiven hin entwickelt. Das gilt es anzuerkennen, wenn auch das Verständnis des Landes erst durch Gerichtsbeschluss erzwungen werden musste. Der LVG (Landesverfassungsgerichtshof) hatte in seinem Urteil von 2012 die Rechtswidrigkeit der Finanzierung der Kommunen festgestellt. Die daraufhin in 2014 neu eingeführten Schlüsselzuweisungen C1 zum Ausgleich der Kosten des örtlichen Trägers der Sozialhilfe und C2 als prozentuale Kostenbeteiligung an den weiteren Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe haben zu einer Korrektur und Besserung geführt.

Die gute konjunkturelle Entwicklung führt bei gleichbleibendem Kreis - Umlagesatz zu weiter steigenden Einnahmen, so dass seit 2015 mit positiven Salden des Finanzhaushaltes abgeschlossen werden kann. Soweit so gut.

 

Die am Mittwoch, den 6. Dezember (rechtzeitig am Nikolaustag – unsere Regierung hat Sinn für Symbolik und legt „Geschenke“ in die vor die Türe gestellten Stiefel), verkündete Stärkung der kommunalen Finanzen im Sozialbereich um 60 Mio € ist anzuerkennen, auch wenn die Fläche des Landes davon kaum etwas abbekommen wird. Aber, dass die kreisfreien Städte erheblich unter Soziallasten ächzen ist nicht von der Hand zu weisen und wird von uns auch nicht kritisiert. Wie die Differenz der 133 Mio €, die insgesamt für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung stehen müssten, abzüglich der bereits bestimmten 60 Mio €, verwendet werden soll, bleibt abzuwarten. Für die Leistungsfähigkeit und Finanzierung des Etats 2018 geht di FDP-Fraktion deshalb von den bis dato bekannten Fakten aus.

 

Der Anstieg der Kreisumlage um 4,68 Mio € auf 62,6 Mio €, die zusätzlichen Einnahmen aus den Schlüsselzuweisung B2, C1 und C2 in Höhe von 1,232 Mio € sowie die vom Bund zur Verfügung gestellte Integrationspauschale in Höhe von 0,5 Mio € für 2018 machen zusammen 6,41 Mio € aus. Sie decken allerdings nicht die prognostizierten Mehraufwendungen für die soziale Sicherung des Hauptproduktbereichs 3 (HPB 3, alter EPL 4 FB 12,13,30 und 31). Dessen Anstieg beläuft sich auf netto 8 Mio €. Der Kreis kann mit seinen Mehreinnahmen diesen Kostenanstieg nicht decken.

 

Zum Glück gibt’s ja noch die RWE – Aktien, deren Dividendenertrag dank des Urteils des BVG’s zur Brennelementsteuer dem Landkreis brutto 518 TSD (24 TSD € netto)mehr beschert.[nachrichtl. KMS – 101 TSD € netto für 67000 RWE - Aktien in] Es bleibt eine Deckungslücke in dieser isolierten Betrachtung von rund 1 Mio €. Der Deckungsgrad der Kreisumlage am Zuschussbedarf zum Produktbereich 3 liegt bei 88,67%. Wünschenswert wären 100%, aber das bedeutete ein weiteres Drehen an der Umlageschraube. Die FDP – Fraktion wünscht keine Änderung der Kreisumlage.

 

Der Kreishaushalt ist, darauf hat die Fraktion in vergangenen Haushaltsberatungen stets hingewiesen, ein Sozialhaushalt. In der Bruttorechnung des Haushaltsvolumens von ca. 210 Mio € werden 75% für die soziale Sicherung in den FB 12,13, 30 und 31 aufgewendet. Der Anstieg der sozialen Kosten bzw. sozialen Leistungen liegt bei 191%, betrachtet man den Zeitraum der letzten 25 Jahre, bei 125% betrachtet man den Zeitraum der letzten 15 Jahre.

[Nebenbei: Die freiwilligen Ausgaben, also die Ausgaben, die keine Pflichtaufgaben des Landkreises sind, belaufen sich auf 1,17 Mio €, das sin 0,56% des Haushaltvolumens.]

 

Die einzelnen Änderungen sind in den Überblicksgrafiken detailliert beschrieben, so dass sie ein weiteres Mal vorgetragen werden müssen. Die Hilfen für Asylbewerber haben sich finanziell stark zu Lasten des Landkreises verschoben. Waren die dem Landkreis ursprünglich gewährten Pauschbeträge in Höhe von 848 € pro Asylbewerber auskömmlich, so rutschen abgelehnte Bewerber – und das ist die überwiegende Mehrheit – nach einer negativen Asylantragsentscheidung des BAMF nunmehr in den Bereich des SGB, also die finanzielle Verantwortung des Landkreises. Der dafür zur Verfügung gestellte Pauschbetrag von knapp 1 Mio € ist jedoch nicht auskömmlich, da Klagen gegen die Entscheide der Bundesbehörde BAMF die Aufenthaltsdauer zu Lasten des Landkreises verlängern.

 

Der prognostizierte Zuschussbedarf in 2018 liegt bei 2,4 Mio €. Das ist auch Ergebnis einer falschen Bundes –Gesetzeslage, die nicht unterscheidet zwischen Asylbegehren ad personam, Kriegsflüchtlingen mit begrenztem Schutzaufenthalt nach Genfer Konvention und dringend benötigter Zuwanderung. Zumindest in diesem Punkte waren sich auf Druck von Grünen und FDP die Jamaika – „Sondierer“ einig gewesen. Die aktuell bestehende Gesetzeslage muss endlich den Realitäten angepasst werden. Vorläufig wird natürlich Druck auf die kommunalen Entscheidungsträger aus mit dem Ziel der Abschiebung – euphemistisch: „Rückführung“ genannt – ausgeübt.

 

Das positive Finanzergebnis erlaubt dem Landkreis eine ordentliche Kredittilgung in Höhe von 4,650 Mio , die Zahlung an den KEF(Kommunalen Entschuldungsfonds) in Höhe von 938 TSD € sowie eine bescheidene Freie Spitze von 130 TSD €, die zur Aufnahme neuer Darlehen berechtigt. Mit einem Investitionsvolumen von 21,4 Mio € hat sich der Landkreis eine ähnlich ambitionierte Zielmarke gesetzt wie für den laufenden Haushalt. Die Breitbandversorgung(vgl. TOP 3 der Tagesordnung) mit einem Investitionsvolumen von 12,261 Mio € - darin sind nun auch die Schulen mit einem Soll von 30 MBit pro Klasse und einer Schulleitungseinheit eingeschlossen - verteilt über 2 Jahre wird im kommenden Jahr starten, nachdem das Ziel, mit der Maßnahme bereits in 2017 zu beginnen, wohl etwas zu ehrgeizig gewesen ist. In der Schlussrechnung 2017 werden die eingeplanten Zuschüsse von über 6 Mio € deshalb in 2018 neu eingestellt. Ohne diesen Sondereffekt beträgt das Investitionsvolumen ca 14 Mio, was immer noch einen bedeutenden Zuwachs gegenüber den zurückliegenden Jahren bedeutet. Dementsprechend steigt die Schuldenlast des Kreises um 5 Mio € auf nunmehr 95 Mio. €. Darin enthalten sind 8,% Mio € investive Vorleistungen des Kreises zu Lasten des Landes. Damit hat des Kreditvolumen 45% des Haushaltsumsatzes erreicht. Sollte jemand wirklich an Schuldenabbau denken, dann sprechen wir von einer Jahrhundert – Sisyphus - Aufgabe.

 

25 Jahre lang, zwischen 1984 und 2008, lag der Schuldenstand zwischen 40 und 45 Mio €. Zweimal wurden Aktien in diesem Zeitraum verkauft. Im Endergebnis hat sich die Schuldensituation nachhaltig nicht verbessert, aber die investiven Aufgaben konnten im Großen und Ganzen geschultert werden. Seit 2008/2009 ist das nicht mehr der Fall. Der Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze, Schulstrukturreformen mit Ganztagsbetreuung und Mensa – Bauten haben die Investitionskraft der Kommunen, diese Aufgaben aus eigenem Vermögen zu schultern, überfordert. Eingangs meiner Ausführungen wies ich auf den vom LVG festgestellten Unterfinanzierungstatbestand seit 2007 hin. Hier wird es nochmals deutlich.

 

Abgesehen vom Breitbandausbau, der für die regionale Wirtschaftauch wie auch die Bildungseinrichtungen im Landkreis unumgänglich ist, fließt ein ähnlich hoher Betrag (Ansatz 6,405 Mio €) in verschiedene Maßnahmen an den kreiseigene Schulen. Über ein weiteres Bundesprogramm, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz [KI 3. Kap. 2- gl. TOP 11 der TO] fließen dem Landkreis ab dem kommenden Jahr nochmals 6,004 Mio € zu, um Fenster und Fassaden u.a.m. für das es keine Fördertöpfe gibt, zu finanzieren, vorausgesetzt die Beantragung wird positiv beschieden. Die Aufteilung der Mittel unter den kommunalen Schulträgern erfolgt nach „Bedürftigkeit“ und Schülerzahlen. Der Landkreis erhält 4,4 Mio €, auch die Verbandsgemeinden und Stadtgemeinde Wittlich profitieren. Morbach geht leer aus. Man könnte spöttisch bedauernswert sagen: „Das hat man nun davon, dass man zu gut gewirtschaftet hat“. Aber diese Erfahrung ist ja nicht neu im kommunalen Geschäft. Ob das Multimediaprogramm, das mit einem Volumen von 4,7 Mio € über drei Prioritätsstrecken umgesetzt werden soll und in 2018 mit 720 T € als erste Tranche innerhalb der 1. Prioritätsstufe (2018, 2019 und 2020) so umgesetzt werden kann, hängt vom Wohlwollen der ADD ab.

 

Für die ADD sind nur unabweisbare Aufgaben möglich und intelligente Tafelsysteme zählen laut deren Haushaltskritik der vergangenen Jahre an den Beschlüssen des Kreistags nicht dazu. Wir Freie Demokraten schütteln den Kopf: Für den Breitbandausbau, der auch die Schulen klassenweise einbinden soll und wird, gibt es Zuschüsse seitens des Bundes wie auch des Landes; für die weiterführende Umsetzung im Klassenzimmer soll dann nicht möglich sein? Der Landkreis ist in den vergangenen Jahren der Verpflichtung des KEF nachgekommen, die Liquiditätskredite zurückzuführen. Vom Höchststand in den Jahren 2012 und 2013 mit ca. 34/35 Mio € sind in den letzten Jahren Rückführungen bis auf 19 Mio € Ende 2017 und 18,243 Mio € Ende 2018 möglich geworden. Das heißt: Wir sind auf einem guten Weg. In diese Beurteilung ist auch die Tatsache einzuflechten, dass der Jahresultimo einen negativen Abrechnungssaldo zulasten der Kreiskasse aufweist(Rechnungsabgrenzung) und Zahlungseingänge in Höhe von 2/3 dieser Summe vom Land im 1. Quartal des neuen Jahres beglichen werden. Also: die FDP – Fraktion unterstützt ausdrücklich die Fortschreibung des Multimediaprogramms.

 

Der Ausbau der Kindergärten findet unsere Zustimmung (1,2 Mio €), ebenso wie die weiteren Ansätze für den Brandschutz, den Zivil- und Katastrophenschutz, die Zuschüsse an das DRK zum Bau der Rettungswache in Bernkastel - Andel, die EDV-Aufrüstung in der Kreisverwaltung u.a. mehr.

 

Ab 2019 soll das Linienbündel Mosel im ÖPNV umgesetzt werden. Dafür wurden Vorarbeiten geleistet, die Ausschreibung läuft. Im Laufe des Jahres haben sich der Fachausschuss und der Kreisausschuss mehrfach mit der Thematik befasst. Durch eine optimierte Planung kann das Fahrten - Angebot bei gleichbleibenden Kosten wesentlich intensiviert werden. Aber es gilt auch Angebote abseits der Hauptrouten zu verbessern. Daran muss gearbeitet werden, wohl wissend, dass dafür auch ein entsprechendes Budget bereitgestellt werden muss. Die FDP – Fraktion ist dazu bereit. Wir wollen aber auch darauf achten, dass kleinere, mittelständische Unternehmen eine faire Chance haben, auch in Zukunft tätig sein zu können.

 

Das Kreisstraßenbudget wird mit 4,5 Mio € dotiert. Darin enthalten ist auch ein Anfangsbetrag in Höhe von 800.000 € für den Fluchtstollen im Burgbergtunnel sowie die geplanten Orts - Durchfahrten und Freie Strecke - Maßnahmen. Wir warten auf die Änderung des Landesstraßengesetzes, um die Anbindung unserer Gemeinden und Dörfer an das Kreis- und das Landesstraßennetz auf Dauer sicherzustellen. Abstufungen stimmen wir im Einzelfall dort zu, wo eine Anbindung an das klassifizierte Straßennetz bestehen bleibt und die Übergabe in saniertem Zustand erfolgen kann.

 

Zwei wichtige Verkehrsprojekte rücken überregional in den Blickpunkt. Zum einen der Lückenschluss der A1 (10,4 km) in RLP und zum anderen die Fertigstellung der Moselhochbrücke und ihre Anbindung an die 4-spurig ausgebaute B 50. Beim Lückenschluss A1 ist der Anfang gemacht. Wie von Verkehrsminister Dr. Wissing versprochen sind die Planfeststellungsunterlagen zur Zentrale des LBM nach Koblenz gebracht worden. Ob die Planfeststellung bis 2021 abgeschlossen werden kann? Der BUND hat bereits Klage angekündigt wegen der Beeinträchtigung des Naturschutzes. Offensichtlich hat er seine Sprache wiedergefunden, die er bei der Rodung ganzer Waldflächen auf dem Hunsrück verloren hatte. Aber da standen ja auch die lukrativen wirtschaftlichen Interessen wichtiger Unterstützer des BUND aus der begünstigten Branche auf dem Spiel.

 

Was die Fortführung der B 50 neu von Longkamp bis zum Flugplatz Hahn anbelangt, so ist der LBM Bad Kreuznach dabei, das Planfeststellungsverfahren vom Kreisel Hinzerath in zwei Abschnitten bis zur Anschlussstelle B50/L190 bei Hirschfeld bis zur Jahresmitte 2018 aufzustellen. Bis das soweit ist, wird es wohl Stress und Stau auf dem zwei-spurigen Abschnitt geben. Die gute Nachricht hingegen ist: Der Stillstand in der Verkehrs- und damit Mobilitätspolitik in Rheinland – Pfalz der vergangenen Jahre scheint überwunden.

 

Obwohl erst die beiden folgenden Tagesordnungspunkte sich mit der Abfallwirtschaft befassen, möchte die FDP-Fraktion bereits beim Kreishaushalt dazu Stellung nehmen. In diesem Jahr wird das Defizit des Gebührenaufkommens im Landkreis BKS-WIL bei ca 930 TSD € liegen. Der Stand der Verbindlichkeiten des isoliert betrachteten Abfallwirtschaftsbetriebs liegt zum Jahresende bei ca. 7,9 Mio €. Dieses negative Eigenkapital, das durch höhere Anforderungen an die Deponienachsorge sowie drastisch geringere Zinsertrage für das zurückgestellte Nachsorgekapital aufgelaufen ist, muss bis 2025 aus dem Gebührenaufkommen im Landkreis erwirtschaftet werden. Ziel ist dann ein positives Eigenkapital des ehemalig selbständigen Wirtschaftsbetriebs in der Höhe von ca. 230.000 € (2 €/Einwohner). Es ist daher notwendig, dass die Müllgebühren, die stets zu den günstigsten im Lande zählten und auch weiterhin zählen, angepasst – sprich erhöht – werden. Daran führt kein Weg vorbei. Im Einzelnen bedeutet das eine Gebührenanhebung von 28%, wovon jeweils die Hälfte für gestiegene Sammel- und Entsorgungskosten sowie die gestiegenen Rückstellungen für die Deponienachsorge aufzubringen sind. Für die 120 L-Tonne erhöht sich der Jahrespreis von 108,00 auf 138,00 €. Die Zusatzleerung verteuert sich von 4,50 € auf 6,00 €. Das ist ein Wehrmutstropfen zum Jahresende, für viele Haushalte sicherlich ein Ärgernis, aber auch weitgehend durch bundesgesetzlichen Wirrwarr in der Berechnung der Deponie-Nachsorgebeträge (Kapitalwert- versus Nominalwertmethode) mit verursacht. Insofern ist der Landkreis lediglich der Überbringer einer schlechten Nachricht. Aber wie wir in den letzten Wochen im Zusammenhang mit der Regierungsbildung auf Bundesebene erfahren mussten, werden Überbringer schlechter Nachrichten gerne als deren Verursacher dargestellt und abgestempelt.

 

Der Etatentwurf weist auch eine Stellenmehrung von 7,24 Mitarbeitern (NAK) auf. Heraussticht der Allgemeine Soziale Dienst. Durch eine Stellenmehrung von 3,5 NAK sollen die Fallzahlen gesenkt und damit letztendlich Kosten in diesem überaus sensiblen Bereich mittelfristig eingespart werden. Hoffentlich erfüllen sich diese Erwartungen.

 

Die FDP – Fraktion stimmt dem Etatentwurf samt Stellen- und Investitionsplan für 2018 zu. Wir danken dem Haus mit seiner gesamten Belegschaft, an der Spitze Landrat Eibes und die Geschäftsbereichsleiter, für ihre in 2017 geleistete Arbeit, geduldige Beantwortung unserer Fragen und wünschen für 2018 alles Gute, Gesundheit und dass die heute zu beschließenden Zahlen optimistisch mit Leben erfüllt werden können. Ihnen Allen frohe Weihnachten sowie besinnliche Fest- und Feiertage.

 

 

Wittlich und Mülheim an der Mosel, den 11. Dezember 2017

 Dr. Dirk Richter, Fraktionsvorsitzender

 

 


Oldtimer und Newcomer

 

 

Am 24.11.2017 kreuzten sich die Wege der FDP-Neumitglieder und der FDP-Oldtimer im Zylinderhaus in Bernkastel-Kues. Von rasant bis schwungvoll führte der gemeinsame Weg durch die mehrstöckige Halle, die die Besucher abtauchen ließ in eine Welt von Motoren, Karosserien und den Charme einer vergessenen Zeit. So kam man schnell ins Gespräch miteinander und zwischen „Mein erstes Auto…“, „Den fuhr mein Vater einmal.“ und dem - zugegeben etwas unfairen - Vergleich zwischen Kölsch und Mosel-Wein, zeigte sich eine angehende Gemeinschaft, die sich rüsten wird, das Rennen um die Politik vor Ort und in Deutschland mit voller Fahrt aufzunehmen. Als dann am Ende die Weisheit eines BMW-Handbuches aus den 60er Jahren die Erkenntnis brachte, dass man ein Fahrzeug, dass man durch die Frontscheibe verlässt, selten wieder durch die Tür betreten wird, nutzte man den amüsierten Schwung, um gleich nebenan im Restaurant „Zylinderhaus“ einzukehren. Dort sollte dann der Abend bei gutem Essen und sehr viel politischer Diskussion einen schönen Ausklang finden…

 

Beim Neumitgliedertreffen gab es die Gelegenheit sich persönlich und auch die Parteistrukturen kennen zu lernen. Neben dem Kreisvorstand und Kreistagsmitgliedern war auch der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag, Marco Weber, anwesend, der nicht nur die neusten Erkenntnisse und Geschichten rund um die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen teilte, sondern auch aus dem Alltag des Abgeordneten und von der Arbeit in Mainz berichtete. Lebhaft diskutierte die Runde die aktuellen Ereignisse rund um die Regierungsbildung in Berlin sowie allgemeine, aber auch insbesondere regionale Schieflagen, die politisch zu bewältigen sind. So sehr sich die in der Vorstellungsrunde geschilderten Motive, der FDP beizutreten, unterschieden, so einig war man sich dann doch auch bei der Notwendigkeit, die liberalen Werte rund um Individualität, Freiheit und Modernisierung in der politischen Kultur Deutschlands zu bewahren und auch dafür zu kämpfen.

 

So wurden Kontaktdaten getauscht und Formen der Mitarbeit erörtert. Dabei war es unseren „Oldtimern“ wichtig zu betonen, dass gerade die FDP-Strukturen engagierten Neumitgliedern bei ihrer Mitarbeit - in egal welcher Ebene - keine Steine in den Weg legen, sondern sie aktiv darin unterstützen, ihr Engagement für die liberale Sache ausleben zu können. (Stefan Thoma)

 

Junge Liberale wählen Vorstand neu

Julis & Gäste im Rittersaal auf Schloss Veldenz
Julis & Gäste im Rittersaal auf Schloss Veldenz
Junge Mitglieder diskutieren mit Carina Konrad, MdB über aktuelle Themen
Junge Mitglieder diskutieren mit Carina Konrad, MdB über aktuelle Themen
neu gewählter JuLi Vorstand: Mara Gudelj (Mitte Oben), Philipp Licht, Marvin Stablo, Maike Wolf (Landes-Vors), Frank Kaufmann, Simon Greis (im Uhrzeigersinn)
neu gewählter JuLi Vorstand: Mara Gudelj (Mitte Oben), Philipp Licht, Marvin Stablo, Maike Wolf (Landes-Vors), Frank Kaufmann, Simon Greis (im Uhrzeigersinn)

Am Sonntag, 22.10.17 kam der JuLi Vorstand des Kreisverbands Bernkastel- Wittlich auf Schloss Veldenz zusammen. Gäste waren Carina Konrad, [Mitglied des Bundestags & Kreisvors. Rhein- Hunsrück], Philipp Fernis, [Saatssekretär im Justizministerium RLP & Bezirksvorsitzender], Maike Wolf [Landesvorsitzende der JuLIs], Matthias Keidel [ Mitgl. JuLi- Landesvorstand & Bezirksvorst], Jürgen Hoffmann [ Kreisvorsitzender Cochem- Zell]. Frank Klein, Kreisvorsitzender begrüßte alle Anwesenden herzlich und freute sich auf die rege Teilnahme und die Bereitschaft zur Übernahme von Aufgaben und Verantwortung.

Carina Konrad berichtete über ihre Arbeit in Berlin und die aktuellen Herausforderungen, denen die Zuhörer gebannt folgten.

Philipp Fernis gab Einblicke in seine Arbeit als Staatssekretär und in die aktuellen Herausfordungen in der Landespolitik.

Ein reger Austausch über die Erwartungen und Hoffnungen junger Menschen setzte ein: im Hinblick auf Schule, Bildung im Allgemeinen, Ausbildung und Hochschule gelte es die digitale Herausforderungen zu meistern. Mit der jetzigen Einstellung sei das unmöglich: Vieles müsse neu gedacht werden !

Maike Wolf erklärte Struktur und Aufbau des Vorstands und übergeordneter Gremien und beantwortete Fragen.

Sie leitete die anschl. Vorstandswahlen, die geheim abgehalten wurden.

 

Zur neuen Vorsitzenden wurde Mara Gudelj gewählt. Ihr zur Seite stehen gleichberechtigte Vertreter mit unterschiedlichen Funktionen (in Klammern) Philipp Licht [Organisation], Simon Greis [Finanzen], Frank Kaufmann [Programmatik] und Marvin Stablo [ Öffentlichkeitsarbeit]

 

 


BUNDESTAGSWAHL 2017

Kreisverband Bernkastel- Wittlich gratuliert Carina Konrad zur Wahl in den Bundestag

Auf der mitglieder- offenen Kreisvorstands-Sitzung am 26.09.17 in Traben- Trarbach bedankte sich der Vorsitzende Frank Klein bei allen Helfern, Aktiven, Unterstützern und Sponsoren. Er zog ein positives Resüme:  der landesweit 2. beste Platz, ein sehr aktiver Wahlkampf mit Info- Ständen, Haustür- Wahlkampf, doppeltem Flyerwurf, 800 Plakaten, Anzeigenschaltungen usw. haben einen großen Beitrag für das gute Ergebnis geliefert.

Bei der Analyse wurde die FDP bspw. in den Gemeinden der VG Bernkastel- Kues (bis auf 2 Orte) drittstärkste Kraft.

Froh sei man auch über die vielen Neu- Eintritte. Am selben Abend konnte mit Roswitha Kosch ein weiteres Mitglied aufgenommen werden. Seit Jahresbeginn sind somit 12 Menschen eingetreten.

Carina Konrad bedankte sich bei allen Anwesenden und erzählte von spannenden ersten Stunden. Da am Wahlabend nicht klar war, ob sie den Sprung schaffen könne, wurde ihre Geduld bis in die frühen Morgenstunden strapaziert. Sie buchte noch in der Nacht einen der letzten Flüge nach Berlin. Am Montag fand bereits die erste Fraktionssitzung statt.

Marco Weber, für den Fr. Konrad das Wahlkreisbüro leitete, bedankte sich für Ihre herausragendes Engagement. 

 

 

Der Kreisvorstand gratuliert Carina Konrad; vlnr: Robert Wies, Frank Klein, Hannelore Reuter- George, Carina Konrad, Marco Weber, Dr. Dirk Richter
Der Kreisvorstand gratuliert Carina Konrad; vlnr: Robert Wies, Frank Klein, Hannelore Reuter- George, Carina Konrad, Marco Weber, Dr. Dirk Richter
Der Stadtverband Traben- Trarbach mit Rolf Schanz, Anja Jungbluth
Der Stadtverband Traben- Trarbach mit Rolf Schanz, Anja Jungbluth

Wir danken allen Wählerinnen für Ihre Zustimmung.

Wir danken allen Wahlkämpfern für Ihren Einsatz.

Wir danken allen Spendern für Ihre Unterstützung.

 

Sie dürfen eine erneuerte FDP erwarten, die sich auch nicht für eine Regierungsbeteiligung verbiegen läßt.


Fotos vor der Bundestagswahl...


Schiffsweinprobe begeistert Teilnehmer

Bernkastel Kues,  Perspektiven-Wechsel bei den Freien Demokraten. Zahlreiche Gäste folgten der Einladung des  Kreisverbands Bernkastel- Wittlich zur liberalen Schiffsweinprobe. Unter ihnen die Bundestagskandidaten Sandra Weeser (Listenplatz 2), Carina Konrad (Listenplatz 4), Jürgen Krämer (Listenplatz 7), Thomas Roth (Fraktionsvorsitzender) und Marco Weber (parlamentarischer Geschäftsführer) der FDP Landtagsfraktion.

Frank Klein (FDP Kreisvorsitzender) bekannte zur Begrüßung auf der MS Europa:" Wir setzen heute ein Zeichen für ein freies und starkes Europa;  wir sind bekennende Europäer!"

Sechs Weine kommentierte die symphatische und fachkundige Nicole Kochan- Platz vom gleichnamigen Weingut aus Lieser entlang namhafter Weinlagen in Lieser, Brauneberg, Kesten, Graach und Wehlen. Dabei gab es für die Gäste genügend Zeit, sich einen Eindruck von den Kandidaten und Politikern der Freien Demokraten zu verschaffen. Die FDP habe viele Gesichter, und so unterschiedlich wie die Gesichter sind auch die Schwerpunkte der Kandidaten. Die Weinkönigin (Mosella) Kathrin I. richtete Grußworte an die Gäste.

Eine positivere Haltung zur Landwirtschaft, zum Weinbau und zum Handwerk und der Industrie wünschte sich die Agraringenieurin und dreifache Mutter Carina Konrad „Das fängt bei der Bildung an. Politik ist da, um vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen, nicht um die Menschen unentwegt zu gängeln“

Der Eifeler Finanzökonom Jürgen Krämer forderte solide und ertragreiche Lösungen fürs Alter „trotz der desaströsen Politik der Notenbanken.“

Sandra Weeser fokussierte die Energiewende, die ihr Ziel völlig verfehlt habe. „Es macht keinen Sinn Erneuerbare Energien mit hohem Tempo und Subventionen auszubauen, solange wir keine ausreichenden Stromtrassen und Speicherkapazitäten haben.  Wir müssen das physikalisch und ökonomisch Machbare im Auge behalten und dürfen keinen Ideologien nachrennen." 

In  einer emotionalen Wahlkampfrede erteilte der Landwirt und Landtagsabgeordnete Marco Weber Fahrverboten und subventionierten Antriebstechniken eine klare Absage und kritisierte die schleichende Enteignung tausender unschuldiger Dieselkunden. „Wir brauchen nach einer verunglückten Energiewende jetzt nicht noch eine Verkehrswende, die Wertschöpfung und tausende Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet.“

Carina Konrad appellierte für mehr Vernunft und Sachverstand in der politischen Debatte „Dafür haben wir  Liberale einen klaren Kurs: nach vorne in den Bundestag!“ 


Mutprobe über die Hängeseilbrücke Mörsdorf

Liebe Parteifreunde,

 

am Sonntag, 06.08.2017 findet eine "liberale Wanderung" zur Hängeseilbrücke Geierlay mit der FDP-Bundestagskandidatin Carina Konrad statt. Interessierte, Freunde, Bekannte und Mitglieder sind herzlich willkommen. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr das Besucherzentrum in Mörsdorf. Von dort aus werden die ca. 1,2 Kilometer zur Geierlay erwandert und nach weiteren 360 Metern "Mutprobe über die Hängeseilbrücke" am Brückenkopf auf der Sosberger Talseite das Brückenfest besucht. Wer sich nicht traut, ist herzlich eingeladen die Bundestagskandidatin um ca. 14.30 Uhr auf der Sosberger Seite zu empfangen.

Wenn ihr dabei sein wollt,meldet euch an beim FDP-Kreisvorsitzenden Jürgen Hoffmann unter Email juergen.hoffmann@fdp-cochem-zell.de .


Alt trifft Jung - freie Demokraten unter freiem Himmel 

So lautete das Motto unserer Wanderung zur neu renovierten Burg Landshut am 19.06.2017. Ein voller Erfolg! Über 40 Wanderfreudige, darunter Neumitglieder und alte Hasen sowie Interessierte waren unserem Aufruf gefolgt. Nach einem Sektempfang am Kueser Moselufer und einer anschließenden Stürmung der Eisdielen in Bernkastel, denn nur so konnte dem tollen Sommerwetter getrotzt werden, begann der Aufstieg zu Burg. Hier gestattete der neue Burgherr Patrick Nau einen Einblick in den neu renovierten Gastronomiebereich und Burghof. Im Anschluss an die Besichtigung kehrte die Wandertruppe durstig und ausgehungert im Schützenhaus ein. Dank kühlender Getränken und einem deftigen Imbiss konnten im Anschluss noch ein angeregter Gedankenaustausch erfolgen. Ein gelungener Tag!  

 


Dr. Helmut Kohl

1930 - 2017


Unsere Meinung zur Zukunft der Sparkasse Mittelmosel

Wunsch nach Korrekturen wächst, Widersprüche auflösen

Stellungnahme des FDP Kreisverbands Bernkastel- Wittlich

Der FDP Kreisverband hat sich innerhalb der letzten Wochen intensiv mit der Sparkasse Mittelmosel Eifel-Mosel-Hunsrück auseinandergesetzt. An der einstimmigen Entscheidung des Verwaltungsrates hat er durch ein Mitglied des Kreisvorstandes teilgenommen. Vor dem Hintergrund der Informationslage stehen wir zu dieser Entscheidung. Wie jedoch die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung herbeigeführt wurde, ist durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Dr. Dirk Richter bereits gerügt worden. Einige Widersprüche haben wir aufgearbeitet, bewertet und Forderungen dazu formuliert. Damit möchten wir einen konstruktiven Beitrag für eine bessere Situation leisten.

 

Zur Ausgangssituation:

Die Landkreise BKS-WIL und COC-ZEL sind über den Zweckverband Sparkasse Mittelmosel – Eifel-Mosel-Hunsrück Träger der Sparkasse. Der Verwaltungsrat, quasi der Aufsichtsrat der Sparkasse, wird durch die in den Kreistagen vertretenen Parteien gebildet und tagt mehrmals jährlich. Die Sparkasse gehört faktisch den Kreisen, also seinen Bürgern. Am 14.12.16 hat der Verwaltungsrat einstimmig beschlossen, dass 40 % (13 v. 29) der Filialen zum 01.02.17 geschlossen werden. Dies hat vor allem in den betroffenen Orten großen Unmut und Unverständnis hervorgerufen.

 

Das Dilemma:

Unsere Sparkasse Mittelmosel Eifel- Mosel Hunsrück ist innerhalb der Sparkassen im Lande Rheinland-Pfalz im Betriebsergebnis unter den Top 3. Gemessen an den Kundeneinlagen rangiert sie 2015 in RLP an 7. Stelle. Seit 2003 ist die damalige Kreissparkasse Bernkastel-Wittlich mit der Sparkasse Cochem-Zell fusioniert, auch, weil das benachbarte Institut die „Herausforderungen“ nur mit einem starken Partner meistern konnte. Bereits in 2005 wurden etliche Filialen geschlossen. Das Banken-Geschäft steht vor drastischen Veränderungen. Durch die Nullzins-Politik der EZB, sich ändernde Gewohnheiten der Kunden durch Online-Banking, abnehmende Lokal-Identität,verschärfte Regularien, sich laufend erhöhende Haftungsbedingungen für Kredite und Anforderungen an das Eigenkapital, Rückgang der Bedeutung von Bargeld, usw.

 

Wir nehmen jedoch einige Widersprüche wahr: 

  • Nach wie vor leistet sich die Sparkasse Großveranstaltungen, Sponsoring und PR Aktionen, fällt aber in einer sehr überraschenden Aktion eine derart einschneidende Entscheidung. Selbst der Kreistag wurde nicht informiert, obwohl er zwei Tage zuvor tagte.

  • Einerseits werden leistungsstarke Filialen in der Mitte des Landkreises geschlossen, andererseits werden an den Rändern gelegene Geschäftsstellen aufrechterhalten;

  • Einerseits beruft man sich auf den öffentlichen Auftrag, die Region mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen zu versorgen, andererseits werden 13 Filialen und 15 Automaten geschlossen und damit dem Bürger als auch den vielen mittelständischen Unternehmen die Möglichkeit genommen, ihre Bank- und Bargeld-Geschäfte ortsnah zu erledigen.

Unsere Vorschläge: 

  • die Schließung der Bankautomaten wird noch einmal überdacht; ein derart starker Einschnitt mag langfristig Sinn machen, kurzfristig sehen wir das skeptisch;

  • Die Sparkasse geht noch mehr auf die hiesigen Unternehmen und den hier ansässigen Mittelstand ein und hält weiter die von den Kunden geforderten Leistungen ortsnah vor;

  • Die negativen Auswirkungen des demografischen Wandels auf dem Land wird nicht weiter durch Kürzungen der Infrastruktur beschleunigt;

  • Teure PR Maßnahmen werden auf den Prüfstand gestellt;

Wir Liberale setzen uns für die Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen ein. Vor diesem Hintergrund sehen wir die Einschränkung der Bargeldversorgung mit großer Sorge. Der starke Rückgang der Bankautomaten beschleunigt diese Entwicklung und schwächt den ländlichen Raum.

 



Wir sind für sie da!